Satzung der Deutschen Gesellschaft für Autoimmun-Erkrankungen e.V.

Stand der Satzung: Mitgliederversammlung vom 7.12.2011


§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen „Deutsche Gesellschaft für Autoimmunerkrankungen e.V.“.
  2. Der Verein hat seinen Sitz in Kiel.
  3. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck, Aufgaben, Gemeinnützigkeit

  1. Der Verein hat den Zweck‚ Forschungen und insbesondere den interdisziplinären Wissensaustausch auf dem Gebiet der Behandlung von Autoimmun-Erkrankungen anzuregen und zu unterstützen mit dem Ziel, die Verbesserung bekannter und die Entwicklung neuer Verfahren zu fördern.

    Der Erfüllung dieses Zweckes dienen:

    1. die materielle und ideelle Förderung der einschlägigen Therapie-Forschung einschließlich der unmittelbar zugehörigen Grundlagenforschung
    2. Umsetzung von Projekten der Versorgungsforschung
    3. die Veröffentlichung wissenschaftlicher Arbeiten;
    4. die Auszeichnung hervorragender wissenschaftlicher Arbeiten;
    5. die Veranstaltung von wissenschaftiichen Tagungen;
    6. die Information der Allgemeinheit über Forschungsergebnisse;
    7. die Förderung und Anregung der Patientenselbsthilfe;
    8. die fachliche Unterstützung und Beratung von Selbsthilfegruppen.
  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
  2. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  3. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.
  4. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder Wegfall seines bisherigen Zweckes, fällt das Vermögen an die " Deutsche Autoimmun-Stiftung. Stiftung zur Bekämpfung von Autoimmun-Krankheiten".


§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft

  1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person werden, die das 18. Lebensjahr vollendet hat. Ferner können juristische Personen Mitglieder werden.
  2. Voraussetzung für den Erwerb der Mitgliedschaft ist ein schriftlicher Aufnahmeantrag, der an den Vorstand gerichtet werden soll.
  3. Der Vorstand entscheidet über den Aufnahmeantrag nach freiem Ermessen. Bei Ablehnung des Antrages ist er nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe mitzuteilen.
  4. Auf Vorschlag des Vorstandes kann die Mitgliederversammlung Ehrenmitglieder auf Lebenszeit ernennen Ehrenmitglieder können durch Beschluss des Vorstandes von der Beitragspflicht befreit werden.

§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft

  1. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Ausschluss, Streichung von der Mitgliederliste oder Austritt aus dem Verein.
  2. Beim Tod haben die Erben des Mitgliedes keinen Anspruch auf Beitragserstattung oder andere Leistungen aus den Mitteln des Vereins.
  3. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Der Austritt kann nur zum Ende eines Geschäftsjahres erklärt werden, wobei eine Kündigungsfrist von drei Monaten einzuhalten ist.
  4. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung mit der Zahlung von Mitgliedsbeiträgen oder von Umlagen im Rückstand ist. Die Streichung darf erst beschlossen werden, wenn nach der Absendung der zweiten Mahnung zwei Monate verstrichen sind und in dieser Mahnung die Streichung angedroht wurde. Der Beschluss des Vorstandes über die Streichung soll dem Mitglied mitgeteilt werden.
  5. Wenn ein Mitglied schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt, kann es durch Beschluss des Vorstands aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung muss der Vorstand dem Mitglied Gelegenheit zur mündlichen oder schriftlichen Stellungnahme geben. Der Beschluss des Vorstands ist schriftlich zu begründen und dem Mitglied zuzusenden. Gegen den Beschluss kann das Mitglied Berufung an die Mitgliederversammlung einlegen. Die Berufung ist innerhalb eines Monats nach Zugang des Beschlusses beim Vorstand einzulegen. Der Vorstand hat nach fristgemäßer Einlegung der Berufung diese auf die Tagesordnung der nächsten Mitgliederversammlung zu setzen, die abschließend über den Ausschluss entscheidet.

$ 5 Mitgliedsbeiträge

  1. Die Mittel des Vereins werden durch jährlich zu leistende Beiträge der Mitglieder und durch Spenden aufgebracht.
  2. Bei der Aufnahme in den Verein kann auch eine Aufnahmegebühr erhoben werden.
  3. Höhe und Fälligkeit von Aufnahmegebühren, Jahresbeiträgen und eventueller Umlagen werden von der Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Viertel der Anwesenden festgesetzt. Die Beitragspflicht beginnt mit der schriftlichen Bestätigung der Aufnahme. Sofern die Aufnahme in den letzten beiden Monaten vor Ende eines Geschäftsjahres erfolgt ist der Mitgliedsbeitrag für das nächstfolgende Geschäftsjahr zu entrichten. Aus dem Berufsleben ausgeschiedene Mitglieder können auf Antrag beitragsfrei geführt werden. Durch Beschluss des Vorstandes können Mitglieder bei besonderen Umständen von der Beitragszahlung freigestellt werden.
  4. Der Vorstand kann in geeigneten Fällen Gebühren, Beiträge und Umlagen ganz oder teilweise erlassen oder Stunden

§ 6 Organe und Einrichtungen des Vereins

  1. Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.
  2. Als Einrichtungen des Vereins können ein Kuratorium gewählt und ein Wissenschaftlicher Beirat berufen werden.

§ 7 Vorstand

  1. Der Vorstand des Vereins im Sinne von $ 26 BGB besteht aus dem Vorsitzenden, zwei stellvertretenden Vorsitzenden und drei weiteren Mitgliedern. Es sollen mindestens zwei Mediziner im Vorstand vertreten sein.
  2. Nach jeder Wahl wählt der Vorstand aus seiner Mitte den Vorsitzenden und zwei stellvertretende Vorsitzende sowie den Schatzmeister.
  3. Der Verein wird durch den Vorsitzenden, der Alleinvertretungsmacht hat, oder durch zwei weitere Vorstandsmitglieder, die gemeinsam zeichnungsberechtigt sind, vertreten.
  4. Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins. Er kann für die Erledigung der laufenden Geschäfte einen hauptamtlichen Geschäftsführer bestellen.

§ 8 Zuständigkeit des Vorstands

  1. Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Organ des Vereins übertragen sind. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

    1. Vorbereitung, Einberufung und Durchführung der Mitgliederversammlung
    2. Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung
    3. Aufstellung des Jahresabschlusses
    4. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan
    5. Beschlussfassung über Bestellung und Anstellung eines Geschäftsführers
    6. Beschlussfassung über die Wahlvorschläge für ein Kuratorium
    7. Berufung von Mitgliedern eines wissenschaftlichen Beirats
    8. Beratung und Auswertung der Empfehlungen des Wissenschaftlichen Beirats und des Kuratoriums
    9. Beschlussfassung über die Aufnahme von Mitgliedern.

  2. Der Geschäftsführer führt die Geschäfte des Vereins im Rahmen der Beschlüsse des Vorstandes und in Abstimmung mit dem Vorsitzenden.

§ 9 Wahl und Amtsdauer des Vorstands

  1. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von drei Jahren, gerechnet von der Wahl an, gewählt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstands im Amt. Zu Vorstandsmitgliedern können nur Mitglieder des Vereins gewählt werden. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt eines Vorstandsmitglieds.

  2. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei seiner Mitglieder anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit ist zu einer weiteren Vorstandssitzung einzuladen.
  3. Der Vorstand kann im schriftlichen Verfahren beschließen, wenn alle Vorstandsmitglieder dem Gegenstand der Beschlussfassung zustimmen.

§ 10 Das Kuratorium

  1. Das Kuratorium — soweit die Mitgliederversammlung seine Einrichtung beschließt besteht aus bis zu 24 Mitgliedern — die auf Vorschlag des Vorstandes von der Mitgliederversammlung für die Dauer von drei Jahren gewählt werden. In das Kuratorium sollen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens gewählt werden, die bereit und in der Lage sind, die Bestrebungen des Vereins zu unterstützen.
  2. Das Kuratorium wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und einen stellvertretenden Vorsitzenden.
  3. Das Kuratorium berät den Vorstand in Grundsatz, Finanz- und Organisationsfragen und gibt Empfehlungen.

§ 11 Der wissenschaftliche Beirat

  1. Der Vorstand kann einen wissenschaftlichen Beirat berufen. Die Zahl der Mitglieder ist nicht begrenzt. Beiratsmitglieder müssen nicht Vereinsmitglieder sein, sie werden für die Dauer von drei Jahren berufen.
  2. Der Beirat fördert die Arbeit des Vereins vor allem durch Beratung des Vorstandes auf den Gebieten von Forschung und Therapie der Autoimmun-Erkrankungen.
  3. Die Mitglieder des Beirats unterstützen den Vorstand insbesondere bei der Ausgestaltung von Symposien und der Bewertung wissenschaftlicher Arbeiten.

§ 12 Mitgliederversammlung

  1. In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied eine Stimme. Zur Ausübung des Stimmrechts kann ein anderes Mitglied schriftlich bevollmächtigt werden. Die Bevollmächtigung ist fürjede Mitgliederversammlung gesondert zu erteilen.
  2. Die Mitgliederversammlung ist vor allem für folgende Angelegenheiten zuständig:
    1. Wahl und Abberufung der ehrenamtlichen Mitglieder des Vorstandes und der vom Vorstand vorgeschlagenen Mitglieder des Kuratoriums
    2. Entgegennahme und Genehmigung des Rechenschaftsberichtes des Vorstandes und Feststellung des vom Vorstand beschlossenen Jahresabschlusses
    3. Entlastung des Vorstandes
    4. Kenntnisnahme des Arbeits- und Wirtschaftsplans
    5. Festsetzung der Mitliedsbeiträge
    6. Wahl der Kassenprüfer
    7. Beschlussfassung über Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins
    8. Beschlussfassung über die Berufung gegen einen Ausschließungsbeschluss; Ernennung von Ehrenmitgliedern

§ 13 Einberufung der Mitgliederversammlung

  1. Mindestens einmal im Jahr soll die ordentliche Mitgliederversammiung stattfinden. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsdatum gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.
  2. Anträge zur Tagesordnung sind mindestens zwei Wochen vor der Versammlung mit Formulierung des Antrages und Begründung schriftlich dem Vorstand einzureichen. Über die Annahme mit Formulierung des Antrages und Begründung entscheidet die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Enthaltung gilt als Ablehnung.
  3. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung. die in Mitgliederversammlungen gestellt werden, beschließt die Versammlung.

§ 14 Außerordentliche Mitgliederversammlung

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist vom Vorstand einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn ein Zehntel der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe beantragt.

§ 15 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von einem Stellvertretenden Vorsitzenden oder dem Schatzmeister geleitet. lst kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Versammlungsleiter. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlganges und der vorhergehenden Diskussion einem Wahlausschuss übertragen werden.
  2. Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn ein Drittel der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt.
  3. Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig wenn mindestens 3 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, innerhalb von acht Wochen eine zweite Mitgliederversammlung mit der gleichen Tagesordnung einzuberufen; diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.
  4. Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Zur Änderung der Satzung istjedoch eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen gültigen Stimmen, zur Auflösung des Vereins eine solche von neun Zehntein erforderlich. Eine Änderung des Zwecks des Vereins kann nur durch Zustimmungaller Mitglieder beschlossen werden. Die schriftliche Zustimmung der in der Mitgliederversammlung nicht erschienenen Mitglieder kann nur innerhalb eines Monats gegenüber dem Vorstand erklärt werden.
  5. Wahlen erfolgen in geheimer Abstimmung, falls ein Mitglied dies wünscht. Gewählt sind die Mitglieder, die die höchste Stimmenzahl erhalten haben. Zunächst ist der Vorsitzende zu wählen, dann die drei Stellvertreter. dann der Schatzmeister Bei Wahlen ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Hat niemand mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten, so findet zwischen den beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben, eine Stichwahl statt. Gewählt ist dann derjenige, der die meisten Stimmen erhalten hat. Bei gleicher Stimmenzahl entscheidet das von dem Versammlungsleiter zu ziehende Los. Sind nur so viele Kandidaten vorhanden als Ämter zu besetzen sind, kann “en bloc” gewählt werden.
  6. Über Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das von zwei Vorstandsmitgliedern und dem jeweiligen Schriftführer zu unterzeichnen ist.

§ 16 Auflösung des Vereins

  1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von neun Zehnteln der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden (5 17 Abs. 4).
  2. Falls die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Vorsitzenden und der Stellvertretende Vorsitzende gemeinsam Vertretungsberechtigte Liquidatoren.
  3. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend, wenn der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.


Stand der Satzung: Mitgliederversammlung vom 7.12.2011